Am Donnerstag, 17.12.2020, fand im Deutschen Bundestag eine abschließende Abstimmung zur Besteuerung von E-Liquids statt. Hinter diesem Vorhaben steckt die Partei: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In der Drucksache 19/18978 „EU-Tabaksteuerrichtlinie zu einer Steuerrichtlinie für Rauch- und Dampfprodukte weiterentwickeln und an gesundheitlichen Auswirkungen ausrichten“ 9 wird eine Überarbeitung der EU-Tabaksteuerrichtlinie gefordert, um Tabakerhitzer, E-Dampfprodukte etc. besteuern zu können. Dazu hat im September auch eine Expertenanhörung 10 stattgefunden.
Im Tagesordnungspunkt TOP28 am 17.12.2020 wurde dies nun in den Bundestag eingebracht. Ohne weitere Diskussionen wurden ab 15:10Uhr in einem Sprint über mehrere Anträge und Beschlussempfehlungen abgestimmt.
Um es spannend zu machen wurde nicht direkt über die Drucksache 19/18978 abgestimmt, sondern über die Beschlussempfehlung Drucksache 19/25320 11. Das war für einen kurzen Moment bei der Live-Übertragung verwirrend, da sowas ratzfatz ausgeführt wird.
Die Beschlussempfehlung 19/25320 und somit auch der Antrag 19/18978 wurden mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, AFD und FDP gegen die Stimmen der DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt!
Das gibt etwas Luft in Bezug auf eine mögliche Sündensteuer auf E-Dampfprodukte aber wir wissen auch, dass längst an dem Thema auf EU-Ebene 12 gearbeitet wird. Dieser Prozess ist – zum Glück – komplizierter und wird etwas länger dauern und somit bestehen Chancen für die beteiligten Befürworter der Tabakschadensminimierung das Vorhaben – hoffentlich – etwas zu Gunsten der E-Dampfprodukte zu beeinflussen.
Weiterführende Informationen
- [DE] eGarage: Bundestag berät Liquidsteuer
- [DE] eGarage: Grünen-Steuerantrag gescheitert
- [DE] Heute im Bundestag: Grünen-Verstoß für Dampfprodukte-Steuer abgelehnt
Quellen
- http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/189/1918978.pdf
- https://dampffreiheit.de/blog/2020/09/de-anhoerung-zur-besteuerung-von-liquids/
- http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/253/1925320.pdf
- https://dampffreiheit.de/blog/2020/12/eu-eu-kommission-teilt-eure-meinung-zur-anti-e-dampf-steuer-mit/
- http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/189/1918978.pdf
- https://dampffreiheit.de/blog/2020/09/de-anhoerung-zur-besteuerung-von-liquids/
- http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/253/1925320.pdf
- https://dampffreiheit.de/blog/2020/12/eu-eu-kommission-teilt-eure-meinung-zur-anti-e-dampf-steuer-mit/
- http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/189/1918978.pdf
- https://dampffreiheit.de/blog/2020/09/de-anhoerung-zur-besteuerung-von-liquids/
- http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/253/1925320.pdf
- https://dampffreiheit.de/blog/2020/12/eu-eu-kommission-teilt-eure-meinung-zur-anti-e-dampf-steuer-mit/
Ein Gedanke zu „[DE] Bundestag – Abstimmung Steuer auf E-Liquids“