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Schlagwort: Regulierung

20160128 BT Ausschuss Ernährung Landwirtschaft Expertenanhörung
28. Januar 20168. Januar 2020Blog, Politik und Recht

TPD2 – Expertenanhörung im Auschuss für Ernährung und Landwirtschaft

Am 17.02.2016 findet die 49. Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft statt. Tagesordnung: Expertenanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (BT-Drucksache 18/7218) http://www.bundestag.de/blob/404034/054030f6b9f102bbfac5bc2027d2d46a/to_49_oeffentliche_sitzung-data.pdf […]

20160128 Bundestag Beratung Jugendschutzgesetz E Zigarette
28. Januar 20168. Januar 2020Blog, Politik und Recht

Deutschland – Beratung Gesetzentwurf Jugendschutzgesetz zur E-Zigarette

Heute, den 28.01.2016, findet im deutschen Bundestag die zweite und dritte Beratung zum Jugendschutzgesetzentwurf statt. Tagesordnungspunkt 12 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum […]

20160127 Bundesrat TPD2 Beratung
27. Januar 20168. Januar 2020Blog, Politik und Recht

TPD2 – Deutschland – 941. Bundesratsitzung

Kommenden Freitag, 29.01.2016, wird sich der Bundesrat in seiner 941. Sitzung unter Tagesordnungspunkt 10 (TOP10) auch mit dem „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse“ auseinandersetzen. […]

20160127 PfalzExpress E Zigarette Politikum
27. Januar 20168. Januar 2020Blog, Medien und Magazine

E-Zigarette nimmt politische Dimensionen an

Ein objektiver Artikel zum Thema E-Zigarette ist in dem Magazin Pfalz-Express erschienen. Der Autor zeigt wunderbar auf, dass das ganze Politikum und Medienspektakel rund um die E-Zigarette auch dazu dient, […]

20160127 IG ED Stellungnahme TPD2
27. Januar 201627. Januar 2016Verbraucherverbände

TPD2 – Österreich – Stellungnahme IG-ED e.V.

In Österreich wurde der Gesetzentwurf zur Umsetzung der TPD2 in nationales Recht vor einigen Tagen online gestellt. Novelle des Tabakgesetzes zur Implementierung der TPD II(179/ME) Nun kann jeder bis zum […]

20160126 Liquid News Offener Brief Bundesrat
26. Januar 20168. Januar 2020Blog, Medien und Magazine

LN – E-Zigarette: Offener Brief an den Bundesrat

Liquid News hat einen offenen Brief an den deutschen Bundesrat geschrieben bzgl. der anstehenden Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse. E-Zigarette: Offener Brief an […]

20160126 Newsbuzzters DKFZ Voreingenommen
26. Januar 20168. Januar 2020Blog, Medien und Magazine

E-Zigarette: Wie voreingenommen ist das deutsche Krebsforschungszentrum?

Zitat: Ist die E-Zigarette schädlicher als Tabak? Konsumenten der elektronischen Zigarette werden durch Medien und Forschungsinstitute verunsichert. Hier weiterlesen: http://www.newsbuzzters.com/lifestyle/e-zigarette-so-voreingenommen-ist-das-deutsche-krebsforschungszentrum-036602/

20160126 Belgien E Zigarette
26. Januar 201617. Juli 2023Blog, Medien und Magazine

Belgien – E-Zigaretten bald frei zu kaufen

Zitat: Schon bald soll die E-Zigarette mit Nikotin-Gehalt in Belgien völlig legal sein. Wie das Kabinett von Gesundheitsministerin Maggie De Block bekannt gab, soll der König bereits in ein paar […]

20160125 Bundestag BMEL Ausschuss TPD2 Jugenschutzgesetz
25. Januar 20168. Januar 2020Blog, Politik und Recht

TPD2 – Deutschland – Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft

Am 27.01.2016 findet die 48. Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft statt. Themen sind u.a. : Tagesordnungspunkt 1 Beschlussfassung zur Durchführung einer Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes […]

20160122 IG ED Pressemitteilung Bundestagspetition
22. Januar 20168. April 2024Verbraucherverbände

IG-ED – Pressemitteilung zur Bundestagspetition

Unter dem Titel „Bundestagspetition der E-Dampfer überschreitet Ziel bei weitem“ hat die Interessensgemeinschaft E-Dampfen e.V. (IG-ED e.V.) eine Pressemitteilung zu dem Ergebnis der Bundestagspetition 61453 veröffentlicht. Hier weiterlesen: http://www.presseportal.de/pm/104064/3231507   […]

20160121 Wirtschaftsblatt Österreich Hatz E Zigarette
21. Januar 201630. April 2024Blog, Medien und Magazine

Österreich – Jetzt trifft die Raucher-Hatz auch die E-Zigarette

Noch ein guter Artikel im österreichischen Wirtschaftsblatt im Zuge des bekanntwerdens des österreichischen Entwurfs zur Umsetzung der TPD2. Die Novelle des Tabakgesetzes soll auch die Herstellung und den Vertrieb von […]

20160121 Wirtschaftsblatt Österreich Glaube Gesetze
21. Januar 20168. Januar 2020Blog, Medien und Magazine

Österreich – Glaube ist keine Basis für Gesetze

Noch ein guter Artikel im österreichischen Wirtschaftsblatt zum Thema Tabakgesetz und die Gleichstellung von Tabakprodukten und E-Zigaretten. Diskussionen über das Rauchen und den Nichtraucherschutz nehmen häufig religionsähnliche Züge an. Die Positionen […]

20160121 Wirtschaftsblatt Österreich Tabakgesetz
21. Januar 201630. September 2020Blog, Medien und Magazine

Österreich – Tabakgesetz steht unter Dauerfeuer

Ein guter, objektiver Bericht im österreichischen Wirtschaftsblatt zum Entwurf des Tabakgesetzes in Österreich. In der Begutachtung mehrt sich die Kritik an der Novelle des Tabakgesetzes von Tag zu Tag. Stein […]

20160121 hisvape Behördenwillkür
21. Januar 20168. Januar 2020Blog, Politik und Recht

Behördenwillkür in Niedersachsen

Die TPD2 ist noch nicht in deutsches Recht gegossen, da macht eine übereifrige Behörde in Niedersachsen einem E-Zigarettenhändler, hisvape, dass Leben schwer. Die Behörde hat einen Erlass getätigt aufgrund irgendeiner […]

20160121 Anhörung Bundestag E Zigarette Pötschke Langer
21. Januar 20168. Januar 2020Blog, Politik und Recht

Anhörung Bundestag – Politiker sollen sich nicht mit der E-Zigarette beschäftigen

So langsam wird die Diskussion in Deutschland um die E-Zigarette auch in der Politik immer lächerlicher. Das Wortprotokoll der Anhörung im Bundestag vom 11.01.2016 wurde veröffentlicht und kann nun von […]

20160119 Liquid News DKFZ E Zigarette
19. Januar 20168. Januar 2020Blog, Medien und Magazine

LN – Geheimlabor DKFZ stellt E-Zigarette der Zukunft vor

Artikel von Liquid News über die massive Einflussmassnahmen von Dr. Pötschke-Langer (DKFZ) auf das deutsche politische Gesetzgebungsverfahren: Geheimlabor DKFZ stellt E-Zigarette der Zukunft vor

20160118 Petitionsforum Interessenskonflikt Pötschke Langer
18. Januar 201625. Februar 2020Blog, Wissenschaft und Gesundheit

Interessenskonflikt bei Dr. Pötschke-Langer?

Im Forum zur Bundestagspetition 61453 hat ein Dampfer (pseudo12334343) interessante Quellen zusammengetragen und dargestellt, wie stark Frau Dr. Pötschke-Langer Einfluss auf die Gesetzgebung in Deutschland nimmt. Dabei ist es sehr […]

20160118 Petition 61453 Quorum erreicht
18. Januar 201625. Februar 2026Blog, Politik und Recht

Bundestagspetition 61453 – Ziel erreicht

Gestern abend war es fast wie bei Sylvester, die deutschen Dampfer haben dem Mindestziel der Zeichnungen bei der Petition 61453 entgegengefiebert. Um 21:38Uhr wurde dann das Quorum erreicht (siehe Screenshot) […]

20160115 Bundestag TPD2 Sitzung
15. Januar 20168. Januar 2020Blog, Politik und Recht

1. Beratung Bundestag Umsetzung TPD2

Am 14.01.2016 hat die erste Sitzung zur Umsetzung der TPD2 im Bundestag stattgefunden, in welchem der Gesetzentwurf vorgestellt wurde. Komplette Übertragung: http://dbtg.tv/fvid/6420647 Drucksache: 18/7218 Alle Redebeiträge in chronologischer Reihenfolge: Dr. […]

20160113 Ungarische Übersetzung Zeichnung Petition
13. Januar 20168. Januar 2020Blog, Politik und Recht

German Petition 61453 – Instructions HU

The hungarian translation for signing the petition 61453 has been released online: http://gozler.blog.hu/2016/01/13/segitsunk_nemet_sorstarsainknak

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