Informationen und Links rund um das Dampfen
Informationen und Links rund um das Dampfen
Eine Empfehlung verschiedener Ausschüsse zu einem Vorschlag der EU-Kommission, Rauch- um Dampfverbote zu erweitern und auf Außenbereiche auszuweiten, kam letzte Woche, 22.11.2024, zur Abstimmung in den Bundesrat.
Ein schwarzer Tag für die Dampfer und Noch-Raucher in Deutschland:
Der Gesetzentwurf zum Tabaksteuermodernisierunggesetzes (TabStMoG) der Bundesregierung wurde letzte Woche an den Bundesrat bzw. an die dortigen Fachausschüsse für Gesundheit, Finanzen und Wirtschaft überwiesen.
Neben dem unsäglichen Tabakwerbeverbot hat der Bundesrat einen Entschliessungsantrag zur E-Zigarette verabschiedet. Dieser betrifft das Thema grenzüberschreitender Online Handel und Nicht-TabakerzG-Konformer E-Dampfprodukte . Federführend ist hier die Eingabe des Landes […]
Ein schwarzer Tag für die Strategie der Tabakschadensminimierung in Deutschland.
Vernunft siegt – kein Mentholverbot http://ig-ed.org/2017/05/vernunft-siegt-kein-mentholverbot/
Die Fachausschüsse im Bundesrat haben sich mit dem Entwurf der Zweiten Änderungsverordnung zum Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) beschäftigt. Darin geht es neben Verbote von gewissen Zusatzstoffen auch um das Verbot von Menthol […]
Der Bundesrat hat am 18.03.2016 für die Umsetzung des Gesetzentwurfes zur TPD2 gestimmt. Leider hat damit der Bundesrat der falschen Einordnung von E-Zigaretten als Tabakverwandtes Produkt ebenfalls zugestimmt. Quelle: https://www.bundesrat.de/DE/plenum/plenum-kompakt/16/943/943-pk.html;jsessionid=F4A5BD2950EE9755CB31FE6809A7000B.2_cid374#top-1a […]
Auf der Website des Bundesrates ist zu entnehmen, dass der Gesetzentwurf zur Umsetzung der TPD2 in Deutschland demnächst verabschiedet wird. 943. Sitzung des Bundesrates 18.03.2016 Beginn: 9:30 „TOP 1a: 95/16 Gesetz […]
Kommenden Freitag, 29.01.2016, wird sich der Bundesrat in seiner 941. Sitzung unter Tagesordnungspunkt 10 (TOP10) auch mit dem „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse“ auseinandersetzen. […]
Liquid News hat einen offenen Brief an den deutschen Bundesrat geschrieben bzgl. der anstehenden Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse. E-Zigarette: Offener Brief an […]
Da der Bundesrat noch diese Woche über das neue Jugendschutzgesetz beraten und abstimmen muss, richtet die IG-ED speziell an die Mitglieder des Bundesrates einen Appell: http://ig-ed.org/2015/11/stellungnahme-ig-ed-an-den-bundesrat-zum-jugendschutzgesetz/