[DE] BuReg – Evaluation JuSchG bzgl. E-Zigarette
Die Bundesregierung hat den Bericht zur Evaluation des Jugendschutzgesetzes, welches im Jahre 2016 um die E-Zigarette erweitert wurde, veröffentlicht.
Schlagwort: Jugendschutzgesetz
[DE] Urteil – Aromen nicht erst ab 18Jahre
Ein erfreuliches Urteil kam zum Ende dieser Woche vom Oberlandesgericht Hamm: Aromen, welche auch für E-Liquids genutzt werden, unterliegen nicht dem Jugendschutzgesetz und können somit von jedermann und jeden Alters […]
[DE] BlastingNews – E-Zigarette: “Denkt an die Kinder“
Artikel zum Thema E-Zigarette und Jugendliche – weshalb das Verkaufsverbot von E-Zigaretten an rauchende Jugendliche unsinnig ist. http://de.blastingnews.com/meinung/2016/10/e-zigarette-denkt-an-die-kinder-ein-etwas-anderer-ansatz-001133415.html
[DE] Auswirkungen des Jugendschutzes für E-Zigaretten
Seit dem 01.04.2016 gilt das neue Jugendschutzgesetz, in welchem der Verkauf von E-Zigaretten an unter 18jährige verboten ist. Laut diesem Bericht in der Waiblinger Kreiszeitung scheint der Jugendschutz nun genau […]
[DE] Anhörung Petitionsausschuss – Bundestagspetition 61453
Heute, 11.04.2016, hat am frühen Nachmittag die Anhörung zur Bundestagspetition 61453 vor dem Petitionsausschuss stattgefunden. Als Vertreter für W. R. Loos und als Vertreter für uns Verbraucher, welche die Petition […]
[DE] Ebay erlaubt Verkauf von E-Zigaretten
Ebay ändert seine Regeln in Bezug auf den Handel mit E-Zigaretten auf dieser Plattform. Der Verkauf ist ab dem 04.04.2016 erlaubt. Der Verkäufer muss aber sicherstellen, dass nach dem neuen […]
[DE] Bundesanzeiger – Jugendschutzgesetz zur E-Zigarette tritt in Kraft
Im Bundesanzeiger ist heute, 10.03.2016, nun auch das geänderte Jugendschutzgesetz erschienen. http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl116s0369.pdf%27%5D__1457603544986 Hier noch als PDF: 20160310_Bundesgesetzblatt_Jugendschutz_bgbl116s0369_145423 Das Gesetz wird ab dem 01.04.2016 in Kraft treten! Sprich, die schöne Online-Shopperei […]
BFTG e.V. – Vernunft statt Polemik
Unter dieser Überschrift hat der Verband BÜNDNIS FÜR TABAKFREIEN GENUSS (BFTG) e.V. eine Pressemitteilung veröffentlicht. Der Verband appelliert an die Bundesfamilienministerin, dass eine Überregulierung (Bürokratie) der E-Zigarette mittels Jugendschutzgesetz (Online-Versand), die […]
Deutschland – Beratung Gesetzentwurf Jugendschutzgesetz zur E-Zigarette
Heute, den 28.01.2016, findet im deutschen Bundestag die zweite und dritte Beratung zum Jugendschutzgesetzentwurf statt. Tagesordnungspunkt 12 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum […]
TPD2 – Deutschland – Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Am 27.01.2016 findet die 48. Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft statt. Themen sind u.a. : Tagesordnungspunkt 1 Beschlussfassung zur Durchführung einer Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes […]
Anhörung Ausschuss im Bundestag zum Jugendschutzgesetz
Gestern, am 11.01.2016, tagte der Familienausschuss im Bundestag zu dem neuen geplanten Jugendschutzgesetz in Bezug auf die E-Zigarette: Drucksache: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/068/1806858.pdf Dabei wurden auch „Experten“ aus dem Bereich Pneumologie, Suchtforschung und vor […]
IG-ED – Appell an den Bundesrat zum Jugendschutz
Da der Bundesrat noch diese Woche über das neue Jugendschutzgesetz beraten und abstimmen muss, richtet die IG-ED speziell an die Mitglieder des Bundesrates einen Appell: http://ig-ed.org/2015/11/stellungnahme-ig-ed-an-den-bundesrat-zum-jugendschutzgesetz/