[DE] BMEL – Ausschussanhörung Tabakwerbeverbot
Am 29.06.2020 hat im BMEL der Ausschuss getagt mit der Anhörung von Experten zum Tabakwerbeverbot, welches mit der zweiten Änderung des Tabakerzeugnisgesetz umgesetzt werden soll.
Schlagwort: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
[DE] IG-ED – Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des TabakerzG
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat einen Gesetzentwurf für ein 2. Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes vorgestellt.
[DE] IG ExR – Mengenbegrenzung für Menthol? Ein Zeichen setzen!
*** UPDATE *** Die Petition wurde aus diversen Gründen eingestellt: Begründung Zitat: „Anfang Mai gab es positive Nachrichten. Das strikte Mentholverbot in Liquids ist mit der 2. ÄnderungsV zur […]
[DE] IG-ED – Beratung 2. Änderung des TabakerzG
Die IG-ED e.V. als auch Prof. Dr. Bernhard-Michael Mayer sowie Vertreter aus der Industrie waren am 27.10.2016 im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) eingeladen, in welchem es um den […]
[DE] BMEL – Ankündigung kein Bestandsschutz bei E-Zigaretten und Liquids
Zitat: Bekanntmachung des BMEL im Bundesanzeiger Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird folgende Bekanntmachung im Bundesanzeiger veröffentlichen: „Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beabsichtigt, von den Ermächtigungen der […]
Stellungnahme Bundesministerium zum BGH Urteil
Der Blog-Betreiber eGarage hat beim zuständigen Bundesernährungsministerium um eine Stellungnahme zum BGH-Urteil gebeten. Hier weiterlesen: https://web.archive.org/web/20231203071232/https://www.egarage.de/ministerium-reagiert-auf-anti-dampfer-urteil/