{"id":9430,"date":"2020-09-17T13:28:10","date_gmt":"2020-09-17T11:28:10","guid":{"rendered":"https:\/\/ch-lippmann.de\/blog\/dampffreiheit\/?p=9430"},"modified":"2024-04-22T09:56:05","modified_gmt":"2024-04-22T07:56:05","slug":"de-anhoerung-zur-besteuerung-von-liquids","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dampffreiheit.de\/blog\/2020\/09\/de-anhoerung-zur-besteuerung-von-liquids\/","title":{"rendered":"[DE] Anh\u00f6rung zur Besteuerung von Liquids"},"content":{"rendered":"

Die Tabaksteuer, mit ca. ~13Mrd. \u20ac\/Jahr, ist eine \u00e4u\u00dferst attraktive Einnahmequelle f\u00fcr die Politik um irgendwelche Haushaltsl\u00f6cher zu stopfen. Da ist die E-Zigarette vielen Politiker ein Dorn im Auge, da sich dadurch nicht nur Raucher selbst entw\u00f6hnen k\u00f6nnen (Rauchstopp ohne auf die Produkte von Big Pharma angewiesen zu sein) sondern diese, rauchfreie\/tabakfreie <\/strong>Produkte, auch\u00a0nur<\/em> mit der \u00fcblichen MwSt. belegt sind. Daher gibt es seit geraumer Zeit in der EU unter dem orwellschen Stichwort der „Binnenmarktharmonisierung<\/em>“ die Bestrebungen eine\u00a0S\u00fcndensteuer<\/em> auf E-Dampfprodukte einzuf\u00fchren <\/span>1<\/sup><\/a><\/span>. Die Politik ignoriert an dieser Stelle bewusst das Prinzip der Schadensminimierung. In Deutschland ist die Partei Die Gr\u00fcnen bei diesem Thema federf\u00fchrend (Drucksache 19\/18978<\/a>). Am 07. September 2020 wurde auf Antrag der Gr\u00fcnen zu einer Expertenanh\u00f6rung <\/span>2<\/sup><\/a><\/span> geladen.<\/p>\n

An dieser Stelle m\u00f6chte ich auf die Beitr\u00e4ge von Matzes Dampfer Ecke verweisen, welcher die Anh\u00f6rung auf seinem Blog begleitet und die wichtigsten Standpunkte herausgestellt hat:<\/p>\n