{"id":8860,"date":"2020-06-18T11:35:20","date_gmt":"2020-06-18T09:35:20","guid":{"rendered":"https:\/\/ch-lippmann.de\/blog\/dampffreiheit\/?p=8860"},"modified":"2023-09-25T13:32:43","modified_gmt":"2023-09-25T11:32:43","slug":"eu-deutschland-eu-ratsvorsitz-und-die-e-zigarette","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dampffreiheit.de\/blog\/2020\/06\/eu-deutschland-eu-ratsvorsitz-und-die-e-zigarette\/","title":{"rendered":"[EU] Deutschland, EU-Ratsvorsitz und die E-Zigarette"},"content":{"rendered":"

Wie im Mai 2020 berichtet <\/span>1<\/sup><\/a><\/span> fordern EU-Mitgliedsstaaten \u00fcber den EU-Rat einen Vorschlag zur Besteuerung von E-Dampfprodukten ob nikotinhaltig oder nicht.<\/p>\n

Ab dem 01 Juli 2020 hat Deutschland f\u00fcr 6 Monate den Vorsitz der EU-Ratspr\u00e4sidentschaft <\/span>2<\/sup><\/a><\/span> inne. Hier hat Deutschland die Chance einen positiven Einfluss auf den Umgang bzgl. E-Dampfprodukte und einer m\u00f6glichen Besteuerung zu nehmen. Leider besteht der Eindruck, dass eher das Gegenteil passieren wird, wenn man die \u00c4usserungen der Bundesdrogenbeauftragten Daniela Ludwig in der Welt <\/span>3<\/sup><\/a><\/span> liest:<\/p>\n

Ludwig will E-Zigaretten etwa bei den derzeit noch erlaubten Fruchtaromen wie Mango oder Erdbeere weiter regulieren. \u201eWir werden die Regulierung vorantreiben. Es muss noch klarer werden, dass E-Zigaretten genauso s\u00fcchtig machen und ebenso Schadstoffe enthalten\u201c, sagte Ludwig in dem Interview. Grund daf\u00fcr ist das Nikotin, das in vielen Fl\u00fcssigkeiten enthalten ist, sagte Ludwig. Mit ihrer Arbeit wolle sie erreichen, dass Kinder und Jugendliche die Finger von E-Zigaretten lie\u00dfen.
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\n\u201eWir haben die Chance, dar\u00fcber mit den L\u00e4ndern ins Gespr\u00e4ch zu kommen. Ich h\u00e4tte da schon einen Katalog zur E-Zigarette vorbereitet\u201c, sagte Ludwig. So sollen etwa die Regeln zur Besteuerung oder zu Inhaltsstoffen vereinheitlicht werden.
\n…
\n\u201eAuch bei den E-Zigaretten, die nur mit der Mehrwertsteuer belegt sind, steht das Steuerthema auf meiner Liste\u201c, sagt Ludwig. \u201eAber jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt daf\u00fcr.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Ob das mit dem „nicht richtigen Zeitpunkt“ so bestehen bleibt, ist stark zu bezweifeln.<\/p>\n

Der europ\u00e4ische Konsumentenverband ETHRA fordert Deutschland auf, mit dem Thema E-Zigarette w\u00e4hrend der EU-Ratspr\u00e4sidentschaft klug umzugehen <\/span>4<\/sup><\/a><\/span>. Durch eine Besteuerung von E-Dampfprodukten \u00fcber die bestehende MwSt hinaus, sowie eine m\u00f6gliche Einschr\u00e4nkung oder Verbote von Aromen f\u00fcr E-Dampfprodukte, w\u00fcrde die Attraktivit\u00e4t des Dampfens als Ersatz zum Rauchen verloren gehen. Die Regulierung von E-Zigaretten muss verbessert und auch liberalisiert werden, damit nicht der Tabakhandel gesch\u00fctzt werde. Die Verbraucher brauchen Entscheidungsfreiheit, d.h. wenn f\u00fcr E-Dampfprodukte auch nicht geworben werden darf, werden diese Produkte als Alternative f\u00fcr Raucher unsichtbar. Die anstehende \u00dcberpr\u00fcfung der TPD (EU-Tabakprodukterichtlinie) stellt eine Bedrohung des Prinzips der Tabakschadensminimierung innerhalb der EU dar.<\/p>\n

Weiterf\u00fchrende Informationen<\/strong><\/p>\n