{"id":8227,"date":"2020-02-11T16:20:55","date_gmt":"2020-02-11T15:20:55","guid":{"rendered":"https:\/\/ch-lippmann.de\/blog\/dampffreiheit\/?p=8227"},"modified":"2026-02-25T16:12:23","modified_gmt":"2026-02-25T15:12:23","slug":"eu-bericht-zur-besteuerung-von-tabak-und-e-dampfprodukten-in-der-eu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dampffreiheit.de\/blog\/2020\/02\/eu-bericht-zur-besteuerung-von-tabak-und-e-dampfprodukten-in-der-eu\/","title":{"rendered":"[EU] Bericht zur Besteuerung von Tabak- und E-Dampfprodukten in der EU"},"content":{"rendered":"

Die EU Richtlinie 2011\/64\/EU <\/span>1<\/sup><\/a><\/span> legt die Regeln f\u00fcr die Besteuerung von Tabakprodukten fest. Dar\u00fcber hinaus ist die EU auch Vertragspartner des WHO FCTC Rahmen\u00fcbereinkommens zur Eind\u00e4mmung des Tabakkonsums. Darin ist die Besteuerung von Tabakpodukte eine Ma\u00dfnahme, welche dazu beitragen soll, den Tabakkonsum zu reduzieren. In dieser Richtlinie werden Mindeststeuers\u00e4tze festgelegt, welche die Mitgliedsstaaten einhalten sollten, nat\u00fcrlich immer mit Luft nach oben. Die Einnahmen der Tabaksteuer fallen dem Haushalt des jeweiligen Staates zu. Umgesetzt wurde diese Richtlinie im nationalen Recht mit dem Tabaksteuergesetz (TabStG) <\/span>2<\/sup><\/a><\/span><\/p>\n

Die EU-Kommission hat den Bericht <\/span>3<\/sup><\/a><\/span> zur „Struktur und die\u00a0 S\u00e4tze der Verbrauchssteuer f\u00fcr Tabakwaren“ am 10.02.2020 ver\u00f6ffentlicht. Der Report umfasst die Analyse der Umsetzung der Richtlinie 2011\/64\/EU in den Mitgliedsstaaten, da es hier eine \u00dcbergangsfrist bis Ende 2017 gab.<\/p>\n

Insgesamt beliefen sich die Einnahmen aus der Tabaksteuer einschlie\u00dflich der MwSt. auf insgesamt 106,5 Mrd<\/strong>. Euro im Jahre 2016. Dies entspricht 2,7% des gesamten Steueraufkommens in der EU. Tabakzigaretten machen mit 82,3 Mrd. Euro den Gro\u00dfteil der Tabaksteuereinnahmen aus.<\/p>\n

In diesem Bericht werden auch den E-Dampfprodukten einige Abs\u00e4tze gewidmet. Diese unterliegen aktuell nicht der Richtlinie 2011\/64\/EU. E-Dampfprodukte wurden erst 2014 in die TPD2 (Tabakprodukterichtlinie) 2014\/40\/EU <\/span>4<\/sup><\/a><\/span> in Artikel 20 aufgenommen und spiegelt sich seit 2016 in Deutschland im Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) <\/span>5<\/sup><\/a><\/span> wieder.
\nEs wird gesch\u00e4tzt das die Zahl der Dampfer bis 2017 auf ca. 12 Millionen EU-weit angestiegen sind. Die meisten Dampfer gibt es demnach in Gro\u00dfbritannien (wen wunderts) und Frankreich mit ca. 4%-5% der Bev\u00f6lkerung, w\u00e4hrend es in anderen EU-L\u00e4ndern ca. 1%-2% der Bev\u00f6lkerung sind.<\/p>\n

\"\"<\/a>
Quelle S.15<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Der E-Dampfproduktemarkt wird 2017 mit 2,54 Mrd. Euro gesch\u00e4tzt. Gr\u00f6\u00dfter Anteil hat Gro\u00dfbritannien, Frankreich, gefolgt von Deutschland und Italien. Die Marktentwicklung wird als unklar beschrieben. Vermutlich aufgrund der Medienhysterie der vergangenen Monate in den USA.<\/p>\n

\"Umsatz<\/a>
Quelle S. 14 <\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Die Zahl der Nutzer von Tabakerhitzer (Heat-Not-Burn) ist in den letzten drei Jahren auf starkem Wachstumskurs. Ist auch klar, da diese Produktkategorie noch sehr neu ist.<\/p>\n

Laut dem aktuellen Bericht hat knapp die H\u00e4lfte der EU-Mitgliedsstaaten eigenm\u00e4chtig eine (S\u00fcnden)-Steuer auf E-Dampfprodukte eingef\u00fchrt. Diese ist je nach Land unterschiedlich gestaltet:<\/p>\n