In \u00d6sterreich findet am 30.06.2016 die Anh\u00f6rung vor dem Petitionsausschuss, zur Petition gegen das \u00f6sterr. Tabakgesetz, statt.<\/p>\n
Zitat aus der Facebookseite des VFFED:<\/p>\n
Anh\u00f6rung vor dem Petitionsausschuss:<\/p>\n
Am 30.06.2016 – in drei Tagen – wird Thomas Baburek im Parlament im Petitionsausschuss angeh\u00f6rt.
\nEinige Unkenrufer rufen zwar schon lauthals: „Die ganze Petition hat nix gebracht….“, etc… aber dem ist in Wahrheit nicht so:
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\nDas leidige Tabakgesetz wird gerade vor dem Verfassungsgerichtshof beklagt und wenn hier der gew\u00fcnschte Erfolg eintritt, dann sind wir zur\u00fcck bei Stunde Null – bevor das Gesetz in Kraft getreten ist (zumindest bei Teilen des Gesetzes) und dann besteht die M\u00f6glichkeit, dass die Petition doch noch behandelt werden k\u00f6nnte und Erkenntnisse daraus in die dann zwingend erforderliche Reparatur des Tabakgesetzes einflie\u00dfen.<\/span><\/p>\nEs ist also tats\u00e4chlich eine Angelegenheit, die f\u00fcr die mittelbare Zukunft von Bedeutung sein kann.<\/p>\n
Danke an dieser Stelle an Bernd Mayer, der in der Vorbereitung f\u00fcr diese Anh\u00f6rung sein Fachwissen eingebracht hat und Danke an Thomas Baburek, der sich in den letzten Wochen trotz Vape-Show perfekt auf die Anh\u00f6rung vorbereitet hat.<\/p>\n
Leider ist die Anh\u00f6rung nicht \u00f6ffentlich, aber wir werden aus dem Parlament berichten.<\/p><\/blockquote>\n