Die Ereignisse rund um das geplante TabStMoG entwickeln sich langsam aber sicher zu einem Krimi. Die Betreiber eines Online-Shops f\u00fcr E-Dampfprodukte, haben ebenfalls Recherchen angestellt und sind auf weitere dubiose Vorg\u00e4nge in Sachen Lobbyismus gestossen. <\/p>\n
In dem Beitrag „Merkw\u00fcrdige Vorg\u00e4nge rund um die Nikotinsteuer – eine Recherche<\/em><\/strong>“ <\/span>1<\/sup><\/a><\/span> erl\u00e4utert der Autor Max Penth nicht nur die schon bekannten Fakten, dass Abwiegeln der Bundesregierung, es g\u00e4be keine Pl\u00e4ne f\u00fcr eine Besteuerung von E-Dampfprodukten, er geht auch weiter und wertet die auf Anfrage der Partei Die Linke, die Lobbykontakte der Bundesregierung zum Thema Tabakpolitik aus. Darin sind die \u00fcblichen Verb\u00e4nde gelistet.<\/p>\n Des Weiteren wurden Lobbykontakte ehemaliger Besch\u00e4ftigter bei den Bundesministerien ausgewertet und genau hier f\u00e4llt ein Name zum Thema Tabakpolitik auf, welcher im Sommer 2020 vorstellig wurde aber in der Auflistung der Bundesregierung als Antwort auf die Anfrage der Die Linke fehlt.<\/p>\n Der Autor hat eine Anfrage im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes an das Bundesministerium der Finanzen (BMF) gestellt um mehr \u00fcber die Hintergr\u00fcnde der Treffen in Erfahrung zu bringen. Diese Anfrage wurde abgeblockt. Der Referent wiederum, welcher die Ablehnung geschrieben hat, hat einen Lebenslauf, welchen man an dieser Stelle wohl nicht erwartet hat…<\/p>\n Herr Penth hat Widerspruch gegen die Ablehnung eingelegt.<\/p>\n Hier<\/strong><\/a> die ganze Recherche lesen.<\/p>\n <\/p>\n